Anfrage zu Neonazi-Aktivitäten in Oyten (01.02.11)
Hannover. Kreszentia Flauger, die Vorsitzende der Linksfraktion in Niedersachsen,
stellt eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, um genauere Informationen zu den
neonazistischen Aktivitäten in der Gemeinde Oyten im Landkreis Verden in Erfahrung zu bringen.
Die Landesregierung wird aufgefordert, die Anzahl der von der Polizei registrierten Gewalttaten,
die in neonazistischem, antisemitischem oder rassistischem Kontext verübt wurden, mitzuteilen.
Neben der geschätzten Anzahl der Personen, die mutmaßlich zur Neonaziszene in Oyten gehören,
wird außerdem danach gefragt, wie die Landesregierung die Kontakte zur Szene in Bremen bewerte.
Außerdem will Flauger von der Landesregierung wissen, welche Maßnahmen vonseiten der
Landesregierung gegen die sich ausbreitende neonazistische Szene in Oyten unternommen werden
und in welcher Form die Gemeinde vom Land Niedersachsen Unterstützung erhält.
„Die Entwicklung der neonazistischen Szene in Oyten ist gegenwärtig sehr besorgniserregend“,
begründet Kreszentia Flauger ihre Anfrage. „Ich will mehr Informationen zur Sachlage bekommen,
aber auch die Landesregierung mit der Nase einmal auf das hier vorliegende Problem stoßen.
Gegen den braunen Sumpf kann gar nicht früh und nachhaltig genug vorgegangen werden.“
Seit Mitte 2008 sollen verstärkt rechtsextremistische Aktivitäten in Oyten registriert worden sein.
Sowohl nazistische und antisemitische Schmierereien als auch Gewalttaten mit rechtsextremistischem
Hintergrund sollen zugenommen haben. Enge Verbindungen zur Neonaziszene sind wahrscheinlich vorhanden.
>>> Die Kleine Anfrage im Wortlaut
