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Vorschau auf das Plenum vom 09.11. - 11.11.2011 (Christian Degener, 08.11.2011)

Mittwoch, 9. November:
In der aktuellen Stunde des Landtags wird DIE LINKE die Bankensituation in Niedersachsen zum Thema machen: Lehren aus der Eurokrise: Niedersachsens Sparkassen und Genossenschaftsbanken stärken – Großbanken vergesellschaften. Um etwa 12.40 Uhr berät der Landtag abschließend über einen Entwurf der Linksfraktion für ein Wohnraumschutzgesetz. Mit dem Gesetz sollen die niedersächsischen Kommunen ein Instrument in die Hand bekommen, mit dem sie Wohnraumnot bekämpfen und Immobilienspekulationen erschweren können.

Donnerstag, 10. November:
„Massentierhaltungsland Nummer 1: Niedersachsen – Wie viel Antibiotika kommt in der Fleischproduktion zum Einsatz?“, will die Linksfraktion in einer Dringlichen Anfrage wissen. Hintergrund ist eine alarmierende Studie des nordrhein-westfälischen Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz zum Antibiotika-Einsatz in der Hähnchenmast. Um etwa 11.50 Uhr beschäftigt sich der Landtag mit einer Großen Anfrage der Linksfraktion zum Thema „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Niedersachsen“.

Freitag, 11. November:
Der Landtag wird sich an diesem Tag mit zwei Anträgen der Linksfraktion beschäftigen: Zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns und zur Konversion. Die LINKEN fordern einen armutsfesten Mindestlohn und die Verankerung eines Mindestlohns im Landesvergabegesetz. Außerdem setzt sich die Fraktion angesichts der Bundeswehrreform für nachhaltige Konversion in Niedersachsen ein.

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