Unfassbar und unentschuldbar... (09.12.11)
...findet Kreszentia Flauger die Äußerung der CDU-Abgeordneten Gudrun Pieper gegenüber der Grünen-Abgeordneten
Filiz Polat im Rahmen der gestrigen Parlamentsdebatte um das Thema Flüchtlingspolitik. "Am besten hätte man Sie abschieben sollen!" - mit diesen Worten hatte Pieper
die Rede der migrationspolitischen Sprecherin unterbrochen. Flauger, die eine solche Aussage auf das Schärfste verurteilt, sagt dazu ganz klar:
"Ich bin erschüttert! Diese Äußerung lässt auf eine
rassistisch gefärbte, diskriminierende und menschenverachtende Geisteshaltung schließen, die in unserer Gesellschaft keinen Platz haben darf -
erst recht nicht in einem Parlament. Dahinter stehen Abgründe, die durch keine Entschuldigung aus der Welt zu räumen sind."
Zwar hatte Pieper sich nach dem Ordnungsruf, den sie dafür erhielt, bei Polat und in einer Rede im Parlament entschuldigt, doch ändere das nichts daran, sagt Flauger,
dass das Gesagte und das dahinter stehende Menschen- und Gesellschaftsbild nun im Raum stehen.
"Eine Abgeordnete mit einer solchen Meinung ist für den Landtag nicht tragbar", erklärt Flauger.
"Meine Fraktion fordert sie auf, sofort zurückzutreten. Im Parlament hat sie nichts mehr zu suchen."
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