Fraktionen im Landtag und im Rat unterstützen Kritiker von
Leinehertz – vorauseilender Gehorsam gefährdet kulturelle Vielfalt (11.02.11, Christian Degener)
Hannover. Die Fraktionen der LINKEN im Landtag und im Rat der Landeshauptstadt teilen den
Unmut der LeineHertz-Kritiker über das Vorgehen der Geschäftsführung des Senders. „Was bei diesem Sender
passiert, lässt sich als eine Art vorauseilender Gehorsam beim Kulturabbau begreifen“, sagte Kreszentia Flauger,
Vorsitzende und medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag. Sie habe mehrfach vor den negativen
Folgen des neuen Landesmediengesetzes gewarnt, dass die Regierungsmehrheit im Herbst vergangenen Jahres verabschiedet hat.
Es sei maßgeblich darauf ausgerichtet, kommerziellen Rundfunk auch für den lokalen Bereich zuzulassen. „Damit wird den
Bürgersendern eine ungewollte Konkurrenz aufgenötigt, die ihre lang gewachsenen Strukturen gefährden“, kritisierte Flauger.
Zu hinterfragen seien auch die Kriterien der Landesmedienanstalt bei der Vergabe von Frequenzen für den Bürgerrundfunk.
„Die Quote darf maximal eine untergeordnete Rolle spielen“, betonte Flauger. „Viel wichtiger ist, dass sich die lokalen
Kulturschaffenden und andere lokal engagierte Personen daran beteiligen können.“
Oliver Förste, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat, ergänzte: „Wenn ein Bürgerradio in Hannover
nicht dazu bereit ist, mit den Kulturschaffenden des Pavillons oder von FAUST zu kooperieren, muss
die Überschrift ‚Bürgerradio‘ infrage gestellt werden.“ Ähnliches gelte für die Einbindung der lokalen
Nachwuchskünstler. „Die konservative Mehrheit in der Landesmedienanstalt hat radio flora seinerzeit aus
durchsichtigen politischen Gründen abgeschaltet. Jetzt zeigt sich, dass dies eine fatale Fehlentscheidung war.“
