Vorschau auf das April-Plenum (Christian Degener, 12.04.11)
Mittwoch, 13. April:
In der Aktuellen Stunden des Landtags thematisiert die Linksfraktion den drohenden Stellenabbau beim
Schienenfahrzeug-Hersteller Alstom am Standort Salzgitter. Die Fraktion will von der
Landesregierung wissen, wann sie den Landtagsbeschluss zur Beschäftigungs- und Standortsicherung
bei Alstom Salzgitter umsetzt, und sie forderte von CDU und FDP eine aktive Industriepolitik.
Donnerstag, 14. April:
Die Lehren aus dem niedersächsischen Landespflegebericht 2010 ziehen:
Wie will die Landesregierung den Abbau in der Kurzzeitpflege stoppen, dem
Fachkräftemangel effektiv entgegenwirken und eine vollständige Flächenversorgung
sicherstellen?, will die Linksfraktion in einer Dringlichen Anfrage erfahren.
Ab etwa 11.50 Uhr berät der Landtag einen Antrag der Linksfraktion, in dem sie die
Abschaltung aller niedersächsischen Atomkraftwerke fordert. Außerdem bringt DIE LINKE einen
Antrag ein, in dem sie Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten und Nordafrika in Niedersachsen fordert.
Die Sitzungen können auf der Seite des NDR als Video-Livestream verfolgt werden: Die Debatten anschauen
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