DIE LINKE richtet Große Anfrage an die Landesregierung –
Trojaner-Einsatz in Niedersachsen soll aufgeklärt werden (Jan Langehein, 19.10.11)
Hannover. DIE LINKE im Landtag hat eine Große Anfrage zur Aufklärung über den Trojaner-Einsatz in Niedersachsen an die Landesregierung gerichtet.
Die Fraktionsvorsitzende Kreszentia Flauger sagte: „Innenminister Uwe Schünemann hat sich in den letzten Tagen ständig selbst widersprochen,
wenn er zum Einsatz der verfassungswidrigen Schnüffelsoftware befragt wurde. Wir geben ihm nun Gelegenheit, dem Parlament umfassend und
wahrheitsgemäß Auskunft zu erteilen.“
Schünemann müsse erklären, wie es zum Einsatz der Software gekommen sei, und was genau sein Ministerium in diesem
Zusammenhang unternommen habe, forderte Flauger. „Da alle Fragen der Großen Anfrage ausschließlich im Verantwortungsbereich des
Innenministers liegen, gehe ich davon aus, dass er bald antworten wird – wenn ihm an der Aufklärung gelegen ist, wird er sich beeilen.“
DIE LINKE werde es Schünemann nicht durchgehen lassen, wenn er mit fragwürdigen Ermittlungsmethoden in die Grundrechte der Niedersachsen eingreife.
>>> Anfrage lesen
>>> Zurück zur Startseite: www.kreszentia-flauger.de
