Vorschau auf das Mai-Plenum (Christian Degener, 25.05.2011)
Mittwoch, 25. Mai:
In der aktuellen Stunde des Landtags wird DIE LINKE die „Schulstruktur, Lehrerausbildung, Ganztagskräfte“ in Niedersachsen zum
Thema machen und Kultusminister Bernd Althusmann vorwerfen, dass er mit jeder seiner Reformen gescheitert ist. Im Anschluss an
die Aktuelle Stunde wird der Landtag über ein neues Hundegesetz beraten; die Linksfraktion bringt einen eigenen Gesetzentwurf ein.
Donnerstag, 26. Mai:
„Wie wird die Landesregierung ihre neuen Aufgaben im Rahmen des sogenannten Bildungspaketes umsetzen?“, will die
Linksfraktion in einer Dringlichen Anfrage wissen. Außerdem wird die Fraktion einen Antrag unter dem Titel
„Damit der Ganztag zum Glanztag wird“ zu Ganztagsschulen einbringen.
Donnerstag, 27. Mai:
Der Landtag wird sich an diesem Tag mit zwei Anträgen der Linksfraktion beschäftigen: Zur Bezahlung
von Lehrern und zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika und dem Nahen Osten. Die LINKEN fordern
gleiches Geld für gleiche Arbeit an den Schulen in Niedersachsen. Außerdem setzt sich die Fraktion für
die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika und dem Nahen Osten ein.
Die Sitzungen können auf der Seite des NDR als Video-Livestream verfolgt werden:
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