Na, wie war's im Landtag?

Auf dieser Seite werden in regelmäßigen Abständen Berichte erscheinen, die in lockerer Form über Vorgänge, Äußerungen und meine persönlichen Eindrücke im Landtag informieren.

März 2009 (Teil 2) - Kultusministerin windet sich wie ein schulpolitisch versagender Aal

Bei den dringlichen Anfragen ging es mal wieder um Schulpolitik - die Kultusministerin hatte ihre liebe Mühe mit den Antworten auf die Fragen der Oppositionsparteien. Kein Wunder, diese Schulpolitik ist auch einfach mit nichts zu rechtfertigen. Ich bin gespannt,...
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März 2009 (Teil 1) - Wir haben die schulische Bildung vorangebracht!

Debatte zur Schulpolitik der Landesregierung in der Aktuellen Stunde:
Kultusministerin Heister-Neumann übergießt mal wieder die Landesregierung mit peinlichem Eigenlob, unter anderem: „Wir haben die schulische Bildung vorangebracht, z.B. durch Abschaffung der Orientierungsstufe“...

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Februar 2009 - Eins, zwei, und dann?

Hier gleich als erstes das absolute Vorkarnevals-Highlight der Landtagssitzungen letzte Woche, das den anderen Anwesenden viel Spaß gemacht hat:
Am Freitag hatte das Mikro am Redepult eine Störung, deshalb sollte der CDU-Abgeordnete Bley testen, ob das Saalmikro in seiner Nähe funktioniert. Der Präsident bittet ihn also: „Herr Bley, würden Sie bitte einmal an das Saalmikrofon gehen und bis drei zählen?“. Der geht ans Mikro und sagt...


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Januar 2009 - Alles ganz prima in good old Germany, meint Wulff

Freiwillig hat er es nicht getan, er musste schon ziemlich genötigt werden, der Ministerpräsident: Dann hat er es getan, nämlich eine Regierungserklärung zum Konjunkturpaket II abgegeben. Wesentlicher Inhalt seiner Ausführungen: In Deutschland generell, aber speziell in Niedersachsen ist eigentlich alles ganz toll, natürlich in erster Linie, weil die CDU da jeweils mitregiert. Dass die Bundes- und Landesregierung die Wirtschaftskrise nicht geahnt haben, daran sind die bösen Ökonomen schuld, die nicht gewarnt haben (...)

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